Die Rechnungsprüfungskommission RPK ist wichtig. In Opfikon gilt sie sogar als wichtigste Kommission. Nun gab es bei der Wahl zum Präsidium beinahe eine Revolution. Evelyne Sydler von der Neue Idee Opfikon - wie die GLP in Opfikon heisst - unterlag im Parlament nur äusserst knapp gegen den "gewünschten" Kandidaten Björn Blaser von der FDP. Dieser kam auf 17 Stimmen, die Kampfkandidatin Sydler auf 15. Dies war möglich, weil die Rats-Linke praktisch geschlossen Sydler wählte. Ein Tabubruch, der die bürgerlichen Vertreter nachhaltig verärgert. 

Bruch mit der Tradition

Normalerweise gibt das Traktandum Wahlen während einer Legislatur kaum zu reden. Vorschläge von der Interfraktionelle Konferenz (IFK) werden vom Rat in der Regel anstandslos durchgewunken. Diesmal war alles anders, wie der Stadt Anzeiger berichtet. An der ersten Ratssitzung des Jahres 2024 gab es eine Kampfwahl, und zwar um den Vorsitz der wichtigen Rechnungsprüfungskommission. Die Wahl war alles andere als einhellig: "Die IFK beantragt dem Gemeinderat mit 4:3 Stimmen, Evelyne Sydler als Präsidentin der Rechnungsprüfungskommission zu wählen", verlas IFK-Präsident Jeremi Graf.

Dies bedeutete den Bruch einer «Tradition» und das Aufkünden der Konkordanz, wie es SVP-Fraktionspräsident Kevin Husi-Fiechter nannte: «Die Besetzung wurde nach den Wahlen am 11. April 2022 beschlossen. Demnach gehen die Kommissionspräsidien an die grössten Parteien, was Kontinuität in den Ratsbetrieb brachte.» Die SVP-Fraktion wolle die altbewährte Praxis beibehalten und den FDP-Kandidaten Björn Blaser unterstützen.

GLP-Gemeinderätin Milena Brasi erklärte die Abkehr von der Tradition mit dem Demokratieverständnis ihrer Partei: Gemäss dieser müssen möglichst alle gewählten Parteien einbezogen werden, wenn es um wichtige Entscheidungen gehe. "Man kann nicht von Konkordanz sprechen, wenn die beiden stärksten Parteien bestimmen", zitiert der Stadt Anzeiger Brasi. Wenn SVP-Fraktionschef Kevin Husi-Fiechter von Konkordanz und Tradition spreche, meine er die mündliche Abmachung, dass die Kommissionspräsidien nach Fraktionsgrösse vergeben werden. Doch man könne erstens nicht von Konkordanz sprechen, wenn die beiden stärksten Parteien (in diesem Fall SVP und FDP) bestimmten, kritisiert Milena Brasi. "Und zweitens war die SP im Jahr 2014 zweitstärkste Fraktion, hat aber trotzdem weder das GPK- noch das RPK-Präsidium zugesprochen bekommen."

Björn Blaser, Fraktionspräsident FDP, sieht das Vertrauensverhältnis gestört

Björn Blaser sieht im Aufbegehren der Ratslinken eine Kündigung der Abmachung: "Wir haben bislang die Vorschläge der IFK kritisch hinterfragt, jedoch immer durchgewunken – selbst als die SP einen neu gewählten und unerfahrenen Gemeinderat in die RPK schickte, den wir ansonsten nie gewählt hätten." Damit sei nach dem Angriff auf diese Automatismen in Personalfragen Schluss.