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Region Bülach
29.08.2024
29.08.2024 16:52 Uhr

Kommt in Hochfelden die Einheitsgemeinde?

Bild: Gemeinde Hochfelden
In Hochfelden steht die mögliche Bildung einer Einheitsgemeinde im Fokus der kommenden Abstimmung am 22. September. Zweimal hat die Bevölkerung schon NEIN gesagt.

Hochfelden diskutiert über die Bildung einer Einheitsgemeinde. Diese Entwicklung folgt einem kantonalen Trend, der bereits in vielen Gemeinden umgesetzt wurde. Von den 160 Gemeinden im Kanton Zürich haben sich 107 für die Vereinigung von Schulgemeinden mit den politischen Gemeinden entschieden, darunter 13 im Bezirk Bülach.

Die Debatte ist in Hochfelden nicht neu. Bereits 2004 und 2014 wurden ähnliche Initiativen von den Stimmbürgern abgelehnt. Doch angesichts der zunehmenden Zusammenlegung in anderen Gemeinden haben der Gemeinderat und die Primarschulpflege beschlossen, erneut Gespräche aufzunehmen. Beide Behörden befürworten die Bildung einer Einheitsgemeinde, die bestehende Kooperationen formalisieren und die Souveränität der Schule bewahren soll.

Ein zentraler Punkt der Diskussion ist die Autonomie der Schule. Zwar verliert die Schule in einer Einheitsgemeinde die Kontrolle über ihr eigenes Budget und den separaten Steuerfuss, doch bleibt sie in pädagogischen und schulischen Belangen eigenständig. Die Schulpflege behält ihre Verantwortung und tritt künftig als eigenständige Kommission auf. Der Gemeinderat darf sich in diese Bereiche nicht einmischen.

Die Umsetzung der Einheitsgemeinde erfordert eine neue Gemeindeordnung. Vertreter des Gemeinderats und der Schulpflege haben einen Entwurf erarbeitet, der in den vergangenen Monaten verfeinert wurde. Die öffentliche Vernehmlassung stiess auf begrenztes Echo, brachte jedoch einige Anpassungen, wie die Reduzierung des Investitionsbetrags für Liegenschaften auf 200.000 CHF.

Während Befürworter der Einheitsgemeinde auf Synergien und eine stärkere Position gegenüber dem Kanton setzen, bleibt die Sorge um die Qualität der Schule präsent. Die Schulpflege behält jedoch weitgehend ihre bisherigen Kompetenzen, insbesondere in finanziellen und personellen Angelegenheiten.

Die Abstimmung findet am 22. September 2024 statt. Bei einer Zustimmung tritt die neue Gemeindeordnung am 1. Januar 2026 in Kraft. Dies gibt den Behörden ausreichend Zeit, die notwendigen Anpassungen vorzunehmen und ein gemeinsames Budget für das Jahr 2026 zu erarbeiten. Auch der Kanton unterstützt solche Vereinigungen, was Hochfelden im Falle einer Annahme einen einmaligen Beitrag von rund 135.000 CHF einbringen könnte.

Der Gemeinderat und die Primarschulpflege empfehlen den Stimmberechtigten, der Totalrevision der Gemeindeordnung und der Bildung einer Einheitsgemeinde zuzustimmen. Die Rechnungsprüfungskommission schließt sich dieser Empfehlung an.

mj