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Region Dielsdorf
11.06.2025
11.06.2025 08:52 Uhr

Einzelinitiative zu Asylunterkünften in Oberweningen für ungültig erklärt

Bild: Google Maps
Gemeinderat sieht unzulässigen Eingriff in seine Kompetenzen – Zusammenarbeit mit Schöfflisdorf rechtlich nicht gesichert

Die Einzelinitiative zur Erarbeitung eines gemeinsamen Asylkonzepts mit der Nachbargemeinde Schöfflisdorf wird nicht zur Abstimmung kommen. Der Gemeinderat Oberweningen hat sie per Beschluss vom 27. November 2025 für ungültig erklärt.

Die Initiative forderte ein Konzept zur Nutzung bestehender Infrastrukturen wie Zivilschutzanlagen und zur Prüfung möglicher Neubauten für Asylunterkünfte. Ziel war eine enge Zusammenarbeit beider Gemeinden, auch in organisatorischer Form.

Der Gemeinderat begründet die Ungültigkeit damit, dass eine solche Zusammenarbeit mit Schöfflisdorf rechtlich nicht verbindlich durchgesetzt werden kann. Zudem greife die Initiative in unzulässiger Weise in die Zuständigkeit des Gemeinderats ein.

Das Thema könnte jedoch erneut aufgegriffen werden, sollte sich Schöfflisdorf künftig zu einer Kooperation bereit erklären.

pw